21.11.2017 in Landespolitik

Bericht Landesdeligiertenkonferenz Donaueschingen

 

Am 18. November haben wir auf unserem Landesparteitag in Donaueschingen die programmatische und inhaltliche Erneuerung in Baden-Württemberg fortgesetzt. Verabredet war, diesen Prozess nach der Bundestagswahl wieder aufzunehmen. Dabei sollen und müssen unterschiedliche Positionen gerade bei einem Parteitag auf den Tisch.

Den beschlossenen Leitantrag „Mit uns zieht die neue Zeit“findet ihr hier. Gleichzeitig haben wir unsere Strukturdiskussion wieder aufgenommen. Wo steht die Partei im Land, wo wollen wir hin, wie kommen wir da hin? Das vom Landesvorstand beschlossene Vorgehen findet ihr hier, ein Zeitplan dazu ist hier.

 

Ergebnisse des Landesparteitags in Donaueschingen
 

 

20.11.2017 in Standpunkte

Scheitern der Jamaika-Koaltionsverhandlungen

 

Unser Bundetagsabgeordneter Lothar Binding nimmt Stellung zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen durch die FDP:

"Das Scheitern der Sondierungsverhandlungen gestern Abend hat mich schockiert. In der FDP haben Selbstdarstellung und Selbstverwaltung über die Verantwortung für unser Land und das Gemeinwesen gesiegt. In Verbindung mit der Entscheidungsschwäche der Kanzlerin, die sie schon bei der Bankenregulierung vor Lehmann Brothers, der Atomkraft und den Flüchtlingen gezeigt hat, hat sie ins Desaster geführt.

Die Forderung nach einer Wiederholung der Großen Koalition widerspricht und missachtet das Wahlergebnis und den Willen der Wähler*innen. Wir müssen uns schützend vor die Demokratie stellen und respektieren das Wahlergebnis und dieses hat den drei Parteien der letzten Großen Koalition ganz deutlich gezeigt, dass eine Neuauflage nicht gewollt ist. Nur weil etwas rechnerisch eine Mehrheit ergibt, ist es noch lange nicht erwünscht.

Sollte es tatsächlich zu Neuwahlen kommen, ist die SPD optimistisch. Es lohnt sich Kräfte zu wählen, die gestalten wollen, Regierung können und nicht nur ihrem eigenen Klientel etwas zuschustern wollen. Die SPD hat gute Vorschläge zum Thema Bildung, Europa, Arbeit, Umwelt, Familie, Finanzen und Rente vorgelegt, die nach wie vor gelten. Und auch die von Martin Schulz zu Beginn seiner Zeit als Parteivorsitzender angestoßene Debatte über den Respekt der Lebensleistung von ALG2-Empfänger*innen müssen wir weiter verfolgen."

13.11.2017 in Veranstaltungen

Einladung Neumitgliederseminar der SPD Heidelberg am 19.11.2017

 

Wir laden alle Neumitglieder herzlich zum SPD-Neumitgliederseminar des Kreisverbands Heidelberg ein.

Die Einladung richtet sich außerdem auch an diejenigen, die vielleicht schon anderswo lange Jahre Mitglied waren, aber erst seit kurzem in Heidelberg wohnen. Falls ihr bislang noch keinen Kontakt zur SPD vor Ort hattet und dies gerne ändern wollt, seid ihr uns herzlich willkommen!

Am Sonntag, den 19. November 2017, treffen wir uns um 11 Uhr in der FRIEDRICH-EBERT-GEDENKSTÄTTE in der Altstadt (Pfaffengasse 18, 69117 Heidelberg).

Das Seminar endet gegen 14:30 Uhr. Für einen kleinen Snack in Form von Butterbrezeln und Getränke ist gesorgt.

Bei Fragen und Anregungen wendet euch gerne an Mark Fischer (mark-fischer@posteo.de), Mia Koch (mia.koch@gmx.net) oder Herbert Weisbrod-Frey (herbert.weisbrod-frey@web.de).

Bitte meldet euch wenn möglich bis 17.11. bei uns an, ihr könnt aber auch am Veranstaltungstag spontan dazu kommen.

Die nächsten Termine

Plenum der Jusos Heidelberg
23.11.2017, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr

Unser nächstes Plenum findet am 23.11.2017 statt. Wir treffen uns wie immer um 19:30 Uhr, diesmal in der Luis …
Weg mit G8 - G9 jetzt!
23.11.2017, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr

Bayern wird ab Herbst 2018 zum Abitur nach neun Jahren Gymnasium zurückzukehren. Baden-Württemberg m …
Videoschau "Heimat gestalten"
25.11.2017, 14:30 Uhr

Wir laden am Samstag, den 25.11. 2017 um 14.30 Uhr alle Interessierten, Netzwerkpartner und Sponsoren ganz he …
Alle Termine der SPD Heidelberg >>>

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